§ 1

creative concepts + design, im folgenden "CCD" genannt, erbringt für den Vertragspartner, im folgenden "Kunde" genannt, alle Serviceleistungen die im Zusammenhang mit dem Internet stehen, insbesondere die Erstellung von Webseiten sowie die Vermittlung von Domains und Webspace.

§ 2

Copyright

Sämtliche von CCD entwickelten Webpräsentationen unterliegen dem deutschen Urheberrechtsgesetz und dürfen nur mit Zustimmung der CCD genutzt, kopiert oder in sonstiger Weise vervielfältigt werden. Die CCD behält sich vor, Zuwiderhandlungen straf- und zivilrechtlich verfolgen zu lassen.

§ 3

Rechte an der Domain

Die Domain wird im Auftrag des Kunden und auf seinen Namen angemeldet und betrieben. Die CCD betreut die Domain auf der Grundlage des vom Kunden eingereichten Registrierungsantrages und der jeweils gültigen Richtlinien der Vergabestelle. Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind die CCD und der Kunde bereit, ihr Kundenverhältnis entsprechend anzupassen. Die Registrierung der Domain bedeutet lediglich die Zuweisung einer Adresse im Internet durch die Vergabestelle. Dem Kunden wird hierdurch kein gegenüber Dritten wirkendes Recht an der Bezeichnung vermittelt. Es liegt ausschließlich im Verantwortungsbereich des Kunden, vor Antragstellung zu überprüfen, ob die als Domain gewählte Bezeichnung in Schutzrechte Dritter (Namens-, Marken-, Firmenrechte, u.ä.) eingreift, was dazu führen kann, daß die Domain nicht genutzt werden darf und sich der Kunde gegenüber Dritten wegen Schutzrechtsverletzung schadensersatzpflichtig macht. Für Schäden oder sonstige Beeinträchtigungen des Kunden, die durch Rechte Dritter an der als Domain gewählten Bezeichnung entstehen, haftet die CCD nicht. Sollten Dritte gegenüber der CCD Ansprüche wegen der Verletzung von Schutzrechten durch die Domain erheben, so hat der Kunde die CCD von allen Ansprüchen und Schadensersatzforderungen freizustellen. Werden gegen die CCD von Dritten Ansprüche wegen der Verletzung von Schutzrechten durch die Domain erhoben, so hat die CCD das Recht, nach ihrer Wahl die Nutzung der Domain zu unterbinden (Deaktivierung) oder gegenüber der Vergabestelle die zur Löschung der Domain erforderliche Willenserklärung abzugeben, wenn der Anspruch des Dritten nicht offensichtlich unbegründet ist. Die CCD wird den Kunden soweit tunlich vor der Deaktivierung oder Löschung informieren und von einer Löschung zunächst absehen, wenn der Kunde eine nach vorsichtiger kaufmännischer Einschätzung ausreichende Sicherheit für eventuelle Schadensersatzansprüche des Schutzrechtsinhabers stellt.

Der Kunde kann mehrere Domain-Namen auch für einen Web-Server beantragen und CCD damit beauftragen, diese auf den gleichen Web-Server verweisen zu lassen (z.B.: www.MeineFirma.de und www.Meine-Firma.de).

Der Kunde kann eine über einen anderen Vertragspartner angemeldete und betreute Domain an den durch CCD vertretenen ISP (Internet Service Provider) delegieren (sog. Domain-Name-Delegation oder Konnektivitäts-Koordination oder KK). Der von CCD vertretene ISP verwaltet dann im Kundenauftrag die Domain. Gesonderte Kosten für diese Delegation entstehen nicht, der Kunde zahlt nur die üblichen Kosten für die Domain-Namen-Verwaltung gemäß Leistungs- und Preisangebot.

Der Kunde kann eine über CCD eröffnete Domain an einen anderen ISP delegieren lassen (sog. KK), um diese dort fortzuführen. Dem Kunden entstehen für diese KK seitens CCD keine Kosten. Davon unberührt bleiben die sonstigen Leistungs- und Preisvereinbarungen mit CCD. Hat ein Kunde seine Rechnungen bei CCD noch nicht ausgeglichen, ist CCD berechtigt, den KK-Auftrag des Kunden erst nach Begleichung aller Rechnungsbeträge durchführen zu lassen.

Löschung einer Domain im Kundenauftrag

Die Löschung des Domain-Namens eines Kunden in seinem Auftrag ist kostenfrei. Davon unberührt bleiben die sonstigen, mit dem Kunden vereinbarten Leistungs- und Preisvereinbarungen. Kündigt der Kunde einen seine Domain enthaltenden Vertrag gänzlich und delegiert die Domain in der von ihm bezahlten Vertragslaufzeit nicht weiter oder beauftragt CCD mit der Fortführung der Domain als Reservierung, versteht CCD dies als gleichzeitige Kündigung der Registration des Domain-Namens. CCD wird in diesem Fall über seinen ISP beim zuständigen NIC die Löschung veranlassen, um vom Kunden nicht mehr getragene Folgekosten für CCD und seinen ISP zu vermeiden.

Überschreitet der Web-Server des Kunden oder andere in Anspruch genommenen Dienste von CCD die im jeweilig vereinbarten Angebot gesetzten maximalen Werte für das monatliche Datentransfervolumen, so kann CCD ab dem Folgemonat zusätzlich anfallende Volumengebühren berechnen, wenn in jeweiligen Folgemonaten das Maximum für das Datenvolumen erneut überschritten wird. Die Zusatzkosten berechnen sich anhand der Preise für das nächsthöhere Leistungspaket. Der Kunde kann von sich aus jederzeit auf ein Leistungspaket umsteigen, das ein erhöhtes Datentransfervolumen abdeckt. Der Kunde kann sich anhand des Statistikprogramms seines Web-Servers jederzeit über den in jeweiligen Tagen und Monaten entstandenen Volumentransfer informieren. Insoweit besteht für CCD gegenüber dem Kunden keine vorausgehende Benachrichtigungspflicht.

Domain-Name des Kunden

Der Kunde versichert, daß er mit dem von ihm gewählten Domain-Namen wissentlich keine Marken- oder Namensrechte Dritter verletzt. Der Kunde wird CCD unverzüglich informieren, wenn er wegen einer solchen Rechtsverletzung belangt wird. Der Kunde stellt CCD von Ersatzansprüchen Dritter frei, falls der Domain-Name des Kunden rechtlich angegriffen und dabei CCD, sein ISP oder das betreffende NIC in die Sekundärhaftung genommen wird.

Zugangscodes

Der Kunde ist gegenüber CCD verpflichtet, seine Zugangsdaten zu den jeweilig für ihn eingerichteten Pages offenzulegen. Im Gegenzug verpflichtet sich CCD, die überlassenen Daten absolut vertraulich zu behandeln, nicht an Dritte weiterzugeben und nur zu FTP - und Wartungszwecken (Pageuploads) zu verwenden.

Der Kunde ist für die Inhalte seiner Web-Seiten alleine verantwortlich. Er sichert zu, daß die auf seinen Web-Seiten und sonstigen Informationsangeboten veröffentlichten Inhalte und sein Domain-Name keine Rechte Dritter verletzen und den geltenden Gesetzen entsprechen. Dies gilt für das deutsche Recht und ggf. für das Landesrecht am Wohnsitz des Kunden sowie für das Recht der Länder, für die der Kunde - insbesondere in der jeweilig geltenden Landessprache - seine Informationen bereithält. Es ist insbesondere untersagt, ein Angebot mit pornographischen, hetzerischen oder in irgend einer Weise radikalen Inhalte zu betreiben. Für den Fall, daß CCD in die Sekundärhaftung genommen wird, wird der Kunde CCD von jeglicher Haftung für die Inhalte seiner Internet-Präsenz, der übermittelten Kommunikationsinhalte oder den von ihm gewählten Domain-Namen freistellen.

Der Kunde ist damit einverstanden, daß CCD oder sein ISP den Zugriff auf die Web-Site oder einzelne Web-Seitenbereiche des Kunden und / oder seine E-Mailaccounts dann sperren darf,

• wenn ein Dritter CCD, seinen ISP oder den zuständigen NIC in die Sekundärhaftung nimmt oder zur Unterlassung auffordert und der Kunde die Rechtsinhaberschaft, z.B. der veröffentlichten Dokumente, der zum Download angebotenen Software, etc. nicht zweifelsfrei nachweisen kann oder wettbewerbs-, marken-, namens-, datenschutz- oder strafrechtliche oder andere Gesetze verletzende Angriffspunkte bietet.

• wenn die Web-Seiten, oder Mailaccounts für pornografische oder andere Angebote genutzt werden, die gegen die guten Sitten (Beleidigung, Verunglimpfung, Ehrverletzung) oder gegen das allgemeine Rechtsempfinden verstoßen. Richtet der Kunde eine Web-Präsenz mit pornografischen Inhalten ein, stimmt er der Zahlung einer sofortigen Vertragsstrafe an CCD in Höhe von 10.000,- zu.

• wenn der Kunde unter Angabe seiner Domain per Versand durch E-Mails oder per Mailinglist/ Newsletter oder in Newsgroups Werbung oder sonstige unerwünschte Informationen an Empfänger oder Leser versendet, die der Zusendung oder Veröffentlichung solcher Informationen vorher nicht zugestimmt haben (sog. Spamming).

Der Kunde wird durch CCD von einer Sperrung der Dienste oder der Herausnahme von Web-Seiten möglichst vorab informiert. Dem Kunden steht es frei, CCD die Unbedenklichkeit der Inhalte zu beweisen, damit das Angebot erneut freigeschaltet werden kann.

Preise und Preisänderungen

Die laufenden Betreuungsgebühren pro Domain sind für eine Abrechnungsperiode im voraus zu zahlen. Gerät der Kunde mit der Zahlung der Vergütung für die erste Abrechnungsperiode für mehr als vier Wochen und für weitere Abrechnungsperioden für mehr als sechs Wochen in Verzug, so kann die CCD den Vertrag fristlos kündigen, die Domain bei der Vergabestelle löschen lassen und dem Kunden eine Aufwandspauschale in Höhe von 50% der Jahresvergütung für die erfolgte Registrierung und Löschung in Rechnung stellen. Die sonstigen gesetzlichen Rechte der CCD bleiben unberührt. Die CCD hat das Recht, die Betreuungsgebühren und sonstige Vergütungsbestandteile gemäß Preisvereinbarung jährlich höchstens einmal durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Kunden zu ändern. Die Erklärung muß dem Kunden mindestens zwei Wochen vor Beginn der Abrechnungsperiode zugehen, ab der die Änderung gelten soll. Der Kunde hat das Recht, den Vertrag auf den Zeitpunkt der Gebührenänderung schriftlich zu kündigen, wenn er mit der geänderten Vergütung nicht einverstanden ist. Bei einer Änderung des vorgeschrieben Umsatzsteuersatzes ist CCD berechtigt, ab diesem Zeitpunkt die Preise entsprechend zu ändern.

Vertragsdauer, Kündigungskonditionen, Rückerstattung von Vorauszahlungen bei Webspace-Verträgen

Der Vertrag über Webspace wird mit dem Kunden auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Die Mindestlaufzeit beträgt 1 Jahr. Danach kann der Vertrag vom Kunden oder von CCD mit einer Frist von 6 Wochen zum Quartal jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Für den Kündigungszeitpunkt maßgeblich ist das Eingangsdatum der Kündigung beim Empfänger. Geleistete Vergütungen werden nicht erstattet.

Kündigung bei rabattierter Vorauszahlung monatlich zu vergütender Leistungen

Soweit dem Kunden für Vorauszahlungen aus einem Webspace-Vertrag Rabatte eingeräumt wurden und der Vertrag seitens des Kunden vor Ablauf des Zeitraums der Vorauszahlung gekündigt wurde, erfolgt die Berechnung der tatsächlich angefallenen Monatsgebühren auf Grundlage der unrabattierten Gebühren, und diese werden vom Gutschriftsbetrag abgezogen. Damit wird der Kunde einem Kunden gleichgestellt, der sich nicht für eine rabattierte Vorauszahlung entschlossen hat. Sollte CCD den Vertrag kündigen oder eine außerordentliche Kündigung seitens des Kunden gemäß § 9 gegeben sein, so erfolgt die Rückerstattung unter voller Anrechnung der gewährten Rabatte.

Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund

CCD kann den Vertrag fristlos kündigen, wenn der Kunde länger als sechs Wochen mit seinen Zahlungen im Verzug ist, der Kunde grob fahrlässig oder vorsätzlich falsche Angaben gemacht hat, im Rahmen der Inanspruchnahme der Dienstleistungen von CCD gegen gesetzliche Verbote verstößt, trotz Abmahnung von CCD erneut dem geschlossenen Vertrag zuwiderhandelt oder im Internet eine heute unvorhergesehene Situation eintritt, die CCD unzumutbare Härten auferlegen würde, wenn die angebotenen Leistungen in der bisherigen Form weiter angeboten werden sollen. Im Fall eines Verstoßes des Kunden gegen Vertragsinhalte kann CCD dem Kunden alle in diesem Zusammenhang entstandenen Kosten insbesondere die bislang anteilig entstandenen Kosten für die Gestaltung der Webseiten sowie im Falle eines Webspace-Vertrags zusätzlich eine Vertragsstrafe in Höhe einer Jahresmiete in Rechnung stellen.

Zahlungsweise und Rechnungstellung

Der Kunde kann die in Rechnung zu stellenden Beträge per Einzugsermächtigung, Banküberweisung oder Verrechnungscheck begleichen. CCD empfiehlt eine Einzugsermächtigung zu erteilen, durch die eine wiederholte Rechnungsstellung bei gleichen Beträgen in monatlichen oder anderen Perioden entfallen kann und bei der der Kunde durch die beim Bankeinzug geltenden Bestimmungen das Recht hat, binnen sechs Wochen ab Abbuchungsdatum von seinem Konto die Abbuchung durch die Bank rückgängig machen und insofern kein Risiko eingeht, wenn sich eine Abbuchung als ungerechtfertigt herausstellen sollte. Verlangt der Kunde eine regelmäßige Zusendung von Rechnungen für Abrechnungsperioden, die einen Sechsmonatszeitraum unterschreiten, so ist CCD berechtigt, für jede Rechnung einen Mehraufwand in Höhe von 6,00 €

zu berechnen. Für jeden nicht eingelösten Scheck oder jede nicht eingelöste bzw. zurückgereichte Lastschrift hat der Kunde der CNS die entstanden Kosten in dem Umfang zu erstatten, wie er das kostenauslösende Ereignis zu vertreten hat.

§ 18

Zahlungsziel, Zahlungsverzug, Leistungsverzug, Rücktritt, Verzugszinsen, Aufrechnung von Forderungen

Rechnungen sind sofort nach Zugang der Rechnung fällig. Der Rechnungsbetrag muß spätestens am zehnten Tag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein oder es muß bei CCD ein Scheck in Höhe des Rechnungsbetrages eingegangen sein.

Ist der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug, ist CCD zur Unterbrechung aller Leistungen bis zum Forderungsausgleich berechtigt. Darüber hinaus kann CCD die jeweilige Internetpräsentation auf Kosten des Kunden löschen oder vorläufig sperren. CCD kann zusätzlich für jede Mahnung eine Mahngebühr in Höhe von 12,00 €

in Rechnung stellen und 10% Verzugszinsen pro Jahr berechnen. Gerät CCD mit geschuldeten Leistungen in Verzug, so richtet sich die Haftung nach § 21. Der Kunde ist nur dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die CCD eine vom Kunden gesetzte angemessene Nachfrist nicht einhält, die mindestens vier Wochen betragen muß. Stellt der Kunde Forderungen an CCD, so kann er diese nur nach ihrer Anerkennung durch CCD aufrechnen, oder wenn diese rechtskräftig festgestellt wurden.

Erhebt der Kunde Einwendungen gegen die Höhe der in Rechnung gestellten Preise für Leistungen der CCD, so hat er dies innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungszugang der CCD schriftlich anzuzeigen. Die Unterlassung rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung. Gesetzliche Ansprüche des Kunden bei begründeten Einwendungen nach Fristablauf bleiben unberührt.

Sicherheitsleistungen

CCD ist berechtigt, von dem Kunden in folgenden Fällen eine Sicherheitsleistung durch Bürgschaft eines Kreditinstituts in doppelter Höhe des im Angebot ausgewiesenen Rechnungsbetrages zu verlangen:

• bei nicht fristgerechter Bezahlung eine vorangegangen Rechnung innerhalb von 4 Wochen ab Rechnungzugang,

• bei einem bevorstehenden, beantragten, oder eröffneten gerichtlichen Vergleichsverfahren,

• bei einem bevorstehenden, beantragten, oder eröffneten Konkursverfahren,

• bei gerichtlich angeordneter Sequestration,

• bei einem bevorstehenden, beantragten, oder eröffneten Gesamtvollstreckungsverfahren

Haftung

CCD haftet nur für Schäden, die durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz entstanden sind, sowie bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet CCD nur, wenn sie hierdurch mit ihrer Leistung in Verzug geraten ist, wenn ihre Leistung unmöglich geworden ist, oder wenn sie eine wesentliche Pflicht verletzt hat. CCD übernimmt keine Haftung für Schäden an Hard- und Software durch unsachgemäßen Gebrauch oder Manipulation durch den Kunden oder Dritte. Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, wobei die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes unberührt bleibt. Ansonsten gelten die Haftungsvorschriften des BGB und HGB.

Datenschutz

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, daß CCD während der Vertragsdauer und zum Zweck der gegenseitigen Vertragserfüllung und der Abrechnung kundenbezogene Daten im Rahmen der geltenden deutschen Datenschutz- und Telekommunikationsdienstegesetze speichert.

Datensicherheit

Dem Kunde ist bekannt, daß das Internet ursprünglich als offenes Netzwerk konzipiert wurde und daher auch noch heute unbefugte Dritte Nachrichten und Informationen abfangen oder gezielt "erhacken" können. CCD kann dem Kunden keine abhörsichere Datenübertragung über das Internet garantieren. Der Kunde trägt selbst die Verantwortung für das Risiko, nicht für die Öffentlichkeit bestimmte Informationen über das Internet zu übermitteln bzw. in seinen Informationsangeboten vorrätig zu halten.

Betriebsbereitschaft

Der von CCD beauftragte ISP bemüht sich im Rahmen seines Dienstleistungsspektrums um eine ständige Verfügbarkeit der Betriebsbereitschaft der angebotenen Dienste 24 Stunden am Tag (z.B. Web-Server, Mail-Server, Internet-Konnektivität, Internet-Einwahl). Der Kunde weiß, daß CCD - wie auch jeder andere ISP - keine 100 prozentige Betriebsbereitschaft garantieren kann. Sollten technische Umstellungen eine kurzfristige Betriebsunterbrechung erfordern, werden diese zu Zeiten mit statistisch niedrigsten Zugriffraten durchgeführt und der Kunde darüber vorab informiert. Für technische und sonstige Störungen, die sich dem Einfluß von CCD und seinem ISP entziehen (z.B. Störungen der Leitungsverbindungen im Internet durch nationale und internationale Netzwerkanbieter, höhere Gewalt) kann keine Haftung übernommen werden. Ansonsten beschränkt sich die Haftung auf den Auftragswert und berechnet sich anhand der relativen Ausfallzeit gegenüber der Gesamtzeit der angebotenen Nutzung.

Änderungen des Vertrages

Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sind als solche zu kennzeichnen und nur rechtswirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Mündliche Abreden gelten nur, nachdem sie gemäß Satz 1 schriftlich bestätigt sind. Änderungen der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen oder von Preisen und Leistungen kann CCD dem Kunden schriftlich per Brief, Fax oder E-Mail mitteilen.

Sonstige Bedingungen

Der Kunde bestätigt, daß er mindesten 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig ist.

Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der CCD auf einen Dritten übertragen.

Wirksamkeit des Vertrages

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder der Vertrag selbst lückenhaft sein, bleiben die übrigen Vertragsbestimmungen davon unberührt. Unwirksame Bestimmungen oder Vertragslücken sollen durch solche ersetzt bzw. gefüllt werden, die der wirtschaftlichen Zweckbestimmung dieses Vertrages am nächsten kommen, die dann vereinbart worden wäre, wenn die Parteien von der Unwirksamkeit bzw. der Lückenhaftigkeit der Vereinbarung vorher gewußt hätten.

Gerichtsstand und anwendbares Recht

Gerichtsstand ist Westerburg. Auf alle Vereinbarungen und Verträge findet ausschließlich das materielle und formelle Recht Deutschlands Anwendung.